Demokratisches Berlin

Die Berlinerinnen und Berliner geben sich schon längst nicht mehr mit einer Politik zufrieden, die sie und ihre Kritik nicht an der politischen Entscheidungsfindung beteiligt. Berlin ist eine Mitmachstadt! Wir meinen: Es ist Zeit für mehr Demokratie, mehr Kommunikation und mehr Transparenz in Berlin.

Unsere Ziele:

  • Wir wollen die Maßstäbe grüner Politik offenlegen und Transparenz schaffen.
  • Wir wollen ein offenes Ohr für die Anliegen der Berlinerinnen und Berliner haben und Strukturen schaffen, um gute Ideen und bürgerliches Engagement realisierbar zu machen.
  • Für eine neue politische Kultur in Berlin brauchen wir außerdem eine bürgernahe und transparente Verwaltung.
  • Wir wollen eine vielfältige Medienlandschaft, um eine dialogisch-demokratische Kultur zu unterstützen.
  • Wir wollen Berlin als Standort der Netzwirtschaft stärken, die bürgerschaftlichen Mitgestaltungsmöglichkeiten der Neuen Medien weiterentwickeln und drahtlose Internetzugänge besonders im Bereich des ÖPNV fördern.
24.09.2011

Stimmrecht – auch in der LAG möglich

Die Stellung der Bereiche und damit auch der Landesarbeitsgemeinschaften im Landesverband ist anders als in anderen Bundesländern. Das hängt mit der Entstehungsgeschichte der West-Berliner Vorläuferin AL (Alternative Liste) zusammen. Während in den meisten Bundesländern nur die Kreisverbände bzw. Mehr»

15.05.2012

Wie sieht's mit dem Datenschutz in Berlin aus?

 

Am kommenden Montag, den 21. Mai, treffen wir uns, auf Einladung der Abgeordneten Bene Lux und Dirk Behrendt, um 19.30 Uhr im Abgeordnetenhaus von Berlin (Niederkirchnerstr. 5, Nähe S/U-Bahnhof Potsdamer Platz). Mehr»

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11.05.2012

Einladung zum grünen Regenbogenempfang am 25.05.

Auch in diesem Jahr findet wieder ein Regenbogenempfang statt. Mehr»

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09.05.2012

Deutschland wartet auf Merkels „Coming Out“

Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, erklärt bezüglich Präsident Obamas Ausgesproche für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Mehr»

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09.05.2012

Unterrichtung des Deutschen Ethikrates zur Intersexualität

Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik der Bundestagsfraktion vin Bündnis 90/Die Grünen, hat eine Plenarrede gehalten um den Deutschen Ethikrats zur Intersexualität zu Unterrichten. Diese ist anbei zu finden. Mehr»

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08.05.2012

FDP-Vorstoß zu Eingetragenen Lebenspartnerschaften– Schaumschlägerei und Wahlkampfgetöse

Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, erklärt bezüglich eines Berichts des Kölner Stadtanzeiger, der von einem Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums, der einzelne diskriminierende Ungleichbehandlungen der Eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe abschaffen will, handelt. Mehr»

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30.04.2012

Russland/Homosexuelle/1Mai 17 Festnahmen bei 1.Mai-Demonstration in St.Petersburg wegen Zeigen der Regenbogenfahne. Außernministerium zum Demarchieren aufgefordert

Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und Menschenrechtspolitscher Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, erklärt dazu. Mehr»

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17.04.2012

Hass-Sänger in Hamburg – Keine Bühne für Bounty Killer!

 

Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, erklärt bezüglich des geplanten Konzertes des Sänger Bounty Killer im Hamburger Club „Trafalgar Lounge“ am 3.5.2012.

 

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17.04.2012

Homophobie/Vatikan/Piusbrüder Deutsche Bischofskonferenz zu Protest aufgefordert * Extremisten haben in einer Volkskirche keinen Platz*

Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, erklärt zu :Meldungen, die Einigung über die Wiedervereinigung von Piusbruderschaft und der Römisch-Katholischen Kirche sei unter Dach und Fach und die Piusbruderschaft werde zur Personalprälatur. Mehr»